Auslaufen des Pflegeschutzschirms zum 30.06.2022 im Bundestag verabschiedet

Am 19. Mai 2022 fand die zweite und dritte Lesung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) Drucksache 20/1331 https://dserver.bundestag.de/btd/20/013/2001331.pdf statt. Verabschiedet wurde das Gesetz mit den in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) von 18. Mai 2022 in der Drucksache ...

Pflegebonus für die Langzeitpflege im Bundestag verabschiedet

Am 19. Mai 2022 fand die zweite und dritte Lesung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) Drucksache 20/1331 https://dserver.bundestag.de/btd/20/013/2001331.pdf statt. Verabschiedet wurde das Gesetz mit den in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) von 18. Mai 2022 in der Drucksache ...

Änderungen bei den Tariftreueregelungen in den §§ 72 und 82c SGB XI

Am 19. Mai 2022 fand die zweite und dritte Lesung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) Drucksache 20/1331 https://dserver.bundestag.de/btd/20/013/2001331.pdf statt. Verabschiedet wurde das Gesetz mit den in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) von 18. Mai 2022 in der Drucksache ...

Neue Quarantäneregelungen

Neue Quarantäneregelungen des RKI am 02.05.2022 veröffentlicht Die aktuellen Empfehlungen des Bundes zu Isolierung und Quarantäne bei SARS-CoV-2-Infektion und -Exposition wurden am 02.05.2022 veröffentlicht.   Sie sehen wie folgt aus: Empfehlungen zu Isolierung und Quarantäne bei SARS-CoV-2-Infektion und -Exposition, Stand 2.5.2022   Empfehlung Bund   Infizierte ...

Corona-Sonderregelung im SGB XI bis zum 30.06.2022 verlängert

Corona-Sonderregelung im SGB XI bis zum 30.06.2022 verlängert - Corona-Sonderregelung im SGB V für die HKP, die SAPV und Hospize laufen zum 31.03.2022 aus Der GKV-SV hat am 24.03.2022 die SGB XI Corona–Sonderregelungen mit dem Rundschreiben über die Verlängerung der Empfehlungen zur Anerkennung von Qualifikationen zur verantwortlichen Pflegefachkraft und zur zusätzlichen Betreuungskraft während der Corona-Pandemie.“ (RS 2022/187 vom 24.03.2022)...

Verlängerung Pflegeschutzschirm bis 30.06.2022

Verlängerung Pflegeschutzschirm bis zum 30.06.2022 und Klarstellung, dass der Pflegeschutzschirm auch bei der einrichtungsbezogenen Immunitätsnachweispflicht greift Am 11.03.2022 hat a) der Bundesrat unter TOP 39 der Dritten Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie zugestimmt und b) der GKV-SV mit Zustimmung des BMG eine Neue FAQ  49 (Fragen und...

6. Ausgabe des Newsletters der Koordinierungsstelle für Hospiz- und Palliativversorgung

Die 6. Ausgabe des Newsletters der Koordinierungsstelle für Hospiz- und Palliativversorgung ist gerade erschienen. Es ist die erste Ausgabe mit neuer personeller Besetzung in der Koordinierungsstelle. Sind Sie gespannt auf vielfältige Beiträge. Die aktuelle Ausgabe können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

G-BA Corona-Sonderregelungen: Telefonische Krankschreibung bis 31. Mai verlängert - weitere Sonderreglungen laufen zum 31. März aus

G-BA Corona-Sonderregelungen: Telefonische Krankschreibung bis 31.  Mai verlängert - weitere Sonderreglungen laufen zum 31. März aus Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute in einer Pressemitteilung darüber informiert, dass er die Corona-Sonderregeln für die telefonische Krankschreibung bei leichter Atemwegserkrankung bis inkl. 31. Mai 2022 verlängert hat. Den vollständigen Text der Pressemitteilung finden Sie unter: Pressemitteilungen und Meldungen - Gemeinsamer...

Änderungen Infektionsschutzgesetz im März 2022

Infektionsschutzgesetz: Verabschiedung im BT, BR und Veröffentlichung  am 18.03. 2022 im Bundesgesetzblatt Der Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften (IfSG ÄndG) wurde wenigen Änderungen entsprechend der Beschlussempfehlung*) des Ausschusses für Gesundheit zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 20/958 am 18.03.2022 im Bundestag verabschiedet. Die Begründung dazu können Sie dem Bericht des...

Rundschreiben Sozialpolitik 02/2022 (Öffnet neues Fenster)