Diakonische Forderungen zur Novellierung des Präventionsgesetzes – eine Aktualisierung

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Die Diakonie Deutschland hat mit einem Papier ihre Positionen zur Novellierung des Präventionsgesetzes aktualisiert. Hintergrund dafür sind neben bekannten Konstruktions- und Umsetzungsproblemen des Präventionsgesetzes einerseits die Reflexion der Erfahrungen, die während der Covidpandemie gemacht wurden, denn in der Pandemie wurde noch deutlicher als bislang, wie wichtig das koordinierte Zusammenwirken unterschiedlicher Akteure im Sozialraum ist, um Gesundheit und Teilhabe für alle zu sichern; zum anderen die Tatsache, dass das Bundesozialgericht Bestimmungen zur Beauftragung der Bundeszentrale für gesundheitlichen Aufklärung durch den GKV-Spitzenverband für rechtswidrig erklärt hat. Damit stellen sich Fragen nach den Aufgaben von Bund, Ländern, Kommunen, den Sozialversicherungszweigen und Einrichtungen und Diensten vor Ort, um mit den Menschen, um deren Gesundheit es geht, Lebenslagen gesundheitsförderlich zu gestalten. Das Papier gliedert sich in drei Teile: An konzeptionelle Überlegungen schließen sich Forderungen zur Steuerung sowie zu einzelnen diakonischen Handlungsfeldern an.