Mit dem Fachtag „Beteiligung und Selbstvertretung“ am 27. Juni 2023 zog das Projekt „Beteiligung von Menschen mit Armutserfahrung“ eine Bilanz seiner zweijährigen Arbeit. Zahlreiche Menschen mit unterschiedlichen Armutserfahrungen hatten hier mitgearbeitet und gemeinsam mit Mitarbeiter:innen aus dem Bundesverband, den Landes- und aus den Fachverbänden erörterte man die Chancen und Wirkungen, die aus der Entwicklung von mehr Beteiligungsmöglichkeiten entstehen.

Den Auftakt machten zwei Vorträge von Beteiligten. Monja Ben Messaoud analysierte in ihrem Beitrag die Einschränkungen von Lebenschancen und die soziale Gewalt, die sie mit dem derzeitigen SGBII-System verbunden sieht. Manfred Herrmann erörterte die erarbeiteten Forderungen zu Formen, wie künftig die Selbstorganisation von Menschen mit Armutserfahrung gestärkt werden kann und politische Teilhaberechte in den Gesetzen verankert werden könnten.

Mit ihrem Grußwort betonte Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik, welche guten Erfahrungen in der Zusammenarbeit gemacht werden konnten. Die Diakonie werde auch weiterhin diese Zusammenarbeit nach Kräften unterstützen, insbesondere in den drei Schwerpunktbereichen: Die Gestaltung der sozial-ökologischen Transformation in der Form, dass die Belange von Menschen mit Armutserfahrungen dort einfließen und diese nicht an der Bahnsteigkante zurückgelassen werden. Sozialgerecht und Klimagerecht müssten zusammengedacht werden.
Zweitens die Mitwirkung in der Nationalen Armutskonferenz und die Übernahme von Verantwortung in der Gestaltung des „Treffen der Menschen mit Armutserfahrung“ und der Erstellung eines Schattenberichts begleitend zur Entstehung des 7.Armuts- und Reichtumsberichtes. Und drittens natürlich das langfristige Vorhaben, in der Gesetzgebung zur Grundsicherung im SGBII und SGBXII echte politische Teilhaberechte für Menschen, die in Armut leben, zu schaffen. 

Weitere Impulse in den Fachtag kamen auch von anderen Initiativen und aus den Landesverbänden. So stellte sich die Gruppe UFO – Union für Obdachlosenrechte – vor, die aus dem Vorhaben der Berliner Wohnungslosenzählung „Zeit der Solidarität“ entstanden ist. Das Projekt DABEI der Diakonie Hessen, möchte dort im Bereich der Wohnungslosenhilfe für mehr Beteiligung und Partizipation sorgen. Das efas-Projekt „Jetzt spreche ich“ schafft neue Formate zum Dialog zwischen Erwerbslosen und Politik und brachte hier seine Erfahrungen ein. 

Aus der Perspektive der Wissenschaft, dem Vorhaben „Sozialstaat von unten“ (DemSoz) referierte Frau Dr. Corinna Schein, am Beispiel der BuT-Leistungen, wie die Perspektiven von Menschen mit Armutserfahrungen in die Sozialpolitik kommen und welche Rolle dabei die Wohlfahrtsverbände spielen. 

Mit seinem Impuls erläuterte der Projektleiter, Michael Stiefel, die Erfahrungen aus den zwei Jahren hinsichtlich den Herausforderungen armutsübergreifend zu arbeiten und die verschiedenen Erfahrungssituationen in eine Zusammenarbeit einzubinden. Zugleich ergeben sich unterschiedliche Chancen und Herausforderungen für Selbstvertreter:innen in der Kooperation mit den sozialanwaltschaftlich arbeitenden Verbänden, mit Interessenvertretungen, in Bündnissen und Netzwerken und letztlich mit den entscheidenden Politiker:innen.

In mehreren Gesprächsrunden wurde erörtert, was künftig zur Entwicklung von Beteiligung und Selbstvertretung erforderlich ist. Von den nötigen Ressourcen, möglichen Schwerpunktthemen bis hin zu Fragen der Selbstermächtigung und Inklusion, aber auch der Wirkungsweise von Selbstvertretung und den Wegen zu einer anderen Beteiligungskultur in Verbänden und Politik. 

In einem abschließenden Podium wurde erörtert, wie diese Arbeit fortgesetzt werden kann und wo künftige Arbeitsschwerpunkte liegen sollten. Diese Themen waren dann auch Gegenstand der Weiterarbeit in der AG Beteiligung am Folgetag. 

Eine ausführliche Dokumentation und die Präsentationen des Fachtages werden in Kürze den Teilnehmenden übersandt und hier zur Verfügung stehen.