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Rückenwind für die Pflege

Diakonie-Zitat zum Pflegetreffen mit der Kanzlerin, Berlin, den 27. Oktober 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einer Videokonferenz mit den Mitgliedern der Konzertierten Aktion Pflege auf einem Pflegegipfel ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die gesellschaftliche Bedeutung der Pflege und insbesondere auch die pflegepolitischen Herausforderungen in der Corona-Pandemie. Die federführenden Ministerien waren durch Ministerin Giffey, Minister Heil und Staatssekretärin Weiss (für den wegen einer Corona-Infektion abwesenden Minister Spahn) ebenfalls dabei. Die Spitzen der Vertreterinnen und Vertreter der Verbände und Interessensvertretungen der Pflege und zugleich Mitglieder des Dachgremiums der Konzertierten Aktion Pflege waren eingeladen.

Dazu erklärt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland:

"Das Treffen mit der Bundeskanzlerin war dringend nötig, um unser gemeinsames Anliegen - eine umfassende Pflegereform - voran zu bringen. Die Corona-Pandemie zeigt erneut, wie instabil unser Pflegesystem ist und wie schnell die Versorgung zum Erliegen kommen kann. Es darf nicht nochmal dazu kommen, dass Pflegebedürftige isoliert und soziale Kontakte gekappt werden. Schutzausrüstung und -maßnahmen müssen gesichert sein und auch die dafür notwendigen Investitionen in die Immobilien und Ausstattung durch die Länder erfolgen.
Erneut sehen wir, dass wir gemeinsam und solidarisch handeln müssen, um eine gute Versorgung für alle pflegebedürftigen Menschen zu ermöglichen.

Vor allen Dingen muss die Verbesserung der Personalsituation zügig vorangebracht werden. Ein Gutachten zur notwendigen Ausstattung liegt längst vor. Es fehlen schlichtweg Mitarbeitende, die in den Einrichtungen gut und sicher Pflege leisten. Wir freuen uns über einen kleinen Anstieg an Menschen, die an einer Pflegeausbildung interessiert sind. Das wird allerdings noch nicht reichen, um den Bedarf zu decken. Gute Arbeitsbedingungen, Aufstiegs- und Karrieremöglichkeiten und eine tariflich flächendeckende und gute Bezahlung steigern die Attraktivität. Corona zeigt erneut, wie wichtig Pflegekräfte in unserer Gesellschaft sind. Sie haben sehr viel mehr verdient als Beifall und einmalige Prämienzahlungen.

Die Kanzlerin hat heute der Pflege deutlich Rückenwind gegeben, auch mit Blick auf eine Pflegereform, die den Namen verdient. Die grundlegende Reform der Pflegeversicherung muss dafür sorgen, dass die Arbeits- und Rahmenbedingungen sich verbessern, die Eigenanteile für die Pflegenden begrenzt und kalkulierbar bleiben und Angehörige in der häuslichen Pflege entlastet werden. Konzepte für die Finanzierung liegen vor. Ohne einen Steuerzuschuss wird es nicht gehen."


Die Konzertierte Aktion Pflege ist ein Gremium mit allen Akteuren, die in Deutschland in der Pflege tätig sind.  Koordiniert wird die Aktion vom Bundesgesundheitsministerium.


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