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Pflege braucht flächendeckend bessere Bedingungen
Berlin, den 1. Februar 2021
Dr. Jörg Kruttschnitt, Vorstand Finanzen Diakonie Deutschland zur Tarifeinigung zwischen der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und der Gewerkschaft ver.di:
"Die Diakonie Deutschland unterstützt nachdrücklich das gemeinsame Ziel, die Arbeitsbedingungen in der Pflege flächendeckend zu verbessern. Mögliche Wege dahin gehen über den Paragraf 7a des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (Allgemeinverbindlicherklärung eines Branchentarifvertrages) oder auch über die Pflegemindestlohnkommission.
Es ist nun Sache der unabhängigen Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie zu prüfen, ob der von BVAP und ver.di erarbeitete Tarifvertrag für die Diakonie zustimmungsfähig ist. Ende Februar trifft sich das paritätisch aus Dienstnehmern und Dienstgebern besetzte Gremium, um darüber zu entscheiden.
Ausdrücklich wiederholt die Diakonie ihren Appell an die Politik - der auch von ver.di, BVAP und der Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie erhoben wird -, für eine ausreichende Finanzierung von Tarifverbesserungen zu sorgen. Die Verbesserungen für die Beschäftigten dürfen nicht über eine Erhöhung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen finanziert werden.
Gerade die aktuelle Pandemie hat verdeutlicht, wie wichtig gute Pflege ist. Angesichts der demografischen Entwicklung und einer alternden Gesellschaft ist eine nachhaltige Verbesserung nötig."
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